Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
für Vomiox-Onlinedienste

I. Allgemeines
1. Für die Nutzung unserer Internet-Angebote und sämtlicher unserer Internetseiten sowie die über die von uns betriebenen Internetseiten erbrachten Dienste (nachfolgend zusammenfassend „Vomiox-Dienste“ genannt) gelten diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen. Betreiber der Vomiox-Dienste („wir“) ist die

vomiox GmbH
Podbilskistr. 333
30659 Hannover

2. „Nutzer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist, wer unsere Onlinedienste nutzt. Zum Zweck der Lesbarkeit wird die Bezeichnung „Nutzer“ einheitlich für männliche und weibliche Nutzer verwendet, ohne dass damit eine Ungleichbehandlung bewirkt werden soll oder bewirkt wird.
3. Diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Vomiox-Dienste ausschließlich. Abweichenden Geschäftsbedingungen oder Vertragsangeboten des Nutzers widersprechen wir hiermit. Für einzelne Leistungen oder Funktionen können ergänzende Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten, welche gesondert einbezogen werden.

II. Gegenstand
Die Vomiox-Dienste stellen den Nutzern eine Online-Plattform zur Orientierung, Information und Kommunikation zur Verfügung. Dieses Angebot umfasst insbesondere Suchdienste und eine thematisch geordnete Datenbank („Katalog“) von Internet-Adressen.
Die Nutzung unserer Dienste zum Zweck der Suche ist für den Nutzer kostenlos, wobei die Nutzer die auf ihrer Seite entstehenden Kosten für Internetanbindung, Software usw. selbst tragen. Einzelne unserer Leistungen und Dienste sind kostenpflichtig. Die jeweils gültigen Preise und ggf. ergänzenden Bestimmungen werden dem Nutzer im Rahmen des Vertragsschlusses über die kostenpflichtige Leistung angezeigt. Wir sind berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Unsere Verantwortlichkeit für gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen bleibt davon unberührt.

III. Registrierung und Kündigung
1. Zur Nutzung einzelner Bereiche unserer Dienste ist eine Registrierung erforderlich. Registrieren können sich auf unseren Internetseiten natürliche Personen, die voll geschäftsfähig sind oder als Minderjährige mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Die Registrierung erfolgt durch die Einrichtung eines Nutzerkontos und die Zustimmung zu diesen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen.
2. Die Nutzungsvereinbarung über registrierungspflichtige Dienste kommt mit der Bestätigung der Registrierung zustande. Die Bestätigung erfolgt durch die Zusendung einer Bestätigungs-Email durch uns und die Aktivierung des Nutzerkontos durch den Nutzer. Ein Anspruch auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung besteht nicht.
3. Nutzer haben bei der Registrierung wahrheitsgemäße und (soweit zur Registrierung erforderlich) vollständige Daten anzugeben. Wir behalten uns vor, die Richtigkeit der Registrierungsinformationen mit rechtlich zulässigen Mitteln zu überprüfen. Nutzer sind verpflichtet, die Registrierungsdaten bei Änderungen umgehend zu aktualisieren.
4. Beim Anlegen eines Nutzerkontos wählen Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername ist insbesondere bei Beiträgen des Nutzers in Foren und Blogs und bei der Kommunikation mit anderen Nutzern sichtbar. Er darf keine Email- oder Internetadressen oder Telefonnummern enthalten, nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter – insbesondere Namens-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte – und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
5. Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis jederzeit durch Löschung seines Nutzerkontos beenden.
6. Wir sind bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses berechtigt, das betroffene Nutzerkonto nebst allen Inhalten zu löschen.

IV. Allgemeine Pflichten der Nutzer
1. Nutzer sind für die von ihnen im Rahmen unserer Internetangebote veröffentlichten Inhalte und die darin enthaltenen Informationen allein verantwortlich. Wir überprüfen diese Inhalte nicht und machen sie uns auch nicht zueigen.
2. Nutzer haben geheimhaltungsbedürftige Daten, insbesondere Passwörter geheim zuhalten. Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdacht hat der Nutzer uns unverzüglich zu informieren.
3. Nutzer dürfen auf unseren Internetseiten bereitgestellte Dienste nicht missbräuchlich verwenden. Es ist insbesondere untersagt:
· schadensstiftende Software wie z.B. Viren, Würmer, Trojaner zu verbreiten;
· Versuche zur heimlichen oder missbräuchlichen Datenerhebung oder Datenverarbeitung zu machen;
· Spam-Emails, Kettenbriefe oder anderweitige unverlangte Inhalte an andere Nutzer zu versenden;
· personenbezogene Daten Dritter, insbesondere Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern oder E-Mail-Adressen in den Profildaten, Foren, Blogs oder anderen Bereichen unseres Dienstes ohne die Zustimmung des Betroffenen zu veröffentlichen oder zum Zweck missbräuchlicher Nutzung zu erheben oder zu verarbeiten;

V. Inhalte
1. Nutzer dürfen bei der Nutzung unserer Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen verstoßen. Der Nutzer wird insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder sonstige Rechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten. Der Nutzer darf keine rassistischen, pornografischen, obszönen, beleidigenden oder in sonstiger Weise rechtswidrigen Inhalte verbreiten, insbesondere keine Seiten mit derartigen Inhalten zum Katalog unserer Dienste hinzufügen, z. B. Einträge für
· nicht in Deutschland konzessionierte Glücksspiele und Lotterien; 
· Angebote von Alkohol oder Tabakwaren, welche auch Minderjährigen zugänglich gemacht sind oder welche derartige Artikel zum Versand unter Verstoß gegen deutsche Gesetze vorsehen;
· unzulässige Angebote von Waffen oder Munition, verbotenen Substanzen, Anleitungen zu kriminellen Handlungen;
· verbotene Parteien und Organisationen;
· Angebote, mit denen eine Täuschung oder Irreführung des Nutzers bezweckt wird, insbesondere sogenannte „Abo-Fallen“ sowie betrügerische Angebote;
· jugendgefährdende Angebote ohne Altersverifikation.
Der Nutzer hat die jeweilige Internetseite auf solche Inhalte zu prüfen, bevor er sie dem Katalog unserer Dienste hinzufügt.
2. Sämtliche vorstehenden Regeln für auf unseren Internetseiten veröffentlichte Inhalte gelten auch für die Kommunikation zwischen den Nutzern mittels unserer Dienste angebotenen Kommunikationsmitteln. 
3. Der Nutzer hält uns von allen Schäden frei, die uns durch vom Nutzer zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenen, höchstens jedoch im gesetzlich zulässigen Umfang.
4. Wir behalten uns vorbehaltlich weiterer Ansprüche und Rechte vor, Inhalte, die gegen diese Geschäftsbedingungen oder Rechtsvorschriften verstoßen, ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. Wir sind ferner berechtigt, Inhalte bis zur Klärung der Sach- und Rechtslage zu sperren, wenn Dritte uns gegenüber eine Rechtsverletzung behaupten oder wir auf andere Weise Kenntnis über den Verdacht einer Rechtsverletzung erlangen. Bei berechtigten Sperrungen bzw. Löschungen erfolgt keine Rückerstattung gezahlter Entgelte.

VI. Kategorisierung und Aktualisierung
1. Der Nutzer verpflichtet sich, Einträge in die Datenbanken unserer Dienste nur der jeweils passenden Kategorie zuzuordnen. Sachfremde Zuordnungen sind untersagt. Ändern sich die Inhalte oder die Adressen der von Nutzern in unsere Datenbanken eingetragenen Seiten, so hat der Nutzer den Eintrag zu aktualisieren und, soweit erforderlich, einer anderen Kategorie zuzuordnen. Wir behalten uns die Entfernung oder Neuzuordnung unrichtig zugeordneter Inhalte vor.
2. Inhaltlich veraltete Angebote hat der Nutzer zu entfernen (beispielsweise Angebote von Leistungen, deren Inanspruchnahme durch Zeitablauf nicht mehr möglich ist). Wir behalten uns die Entfernung veralteter Inhalte vor.
3. Hat der Nutzer Inhalte trotz innerhalb von 7 Tagen ab dem Erfordernis der Änderung oder Entfernung nicht selbst abgeändert, neu zugeordnet oder entfernt und handelt es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, so hat er uns die Kosten der Berichtigung bzw. Entfernung des Eintrags wie folgt zu vergüten:
Entfernung eines veralteten Eintrags: 50,00 Euro, netto. 
Neuzuordnung eines Eintrags: 90,00 Euro, netto.  

VII. Schutz- und Urheberrechte
1. Die Inhalte unserer Dienste sind zu großen Teilen durch Urheber- oder sonstige Leistungsschutzrechte geschützt. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten unserer Dienste ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs unserer Internetangebote, ohne die Zustimmung der jeweiligen Rechtsinhaber nicht gestattet. Eine Ausnahme gilt für Inhalte, die ausdrücklich zum Download vorgesehen sind. In diesem Fall ist das Nutzungsrecht auf die Nutzung der heruntergeladenen Datei zu persönlichen privaten Zwecken zulässig. Jede weitere Vervielfältigung, Veröffentlichung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Verwertung bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.
2. Wenn der Nutzer einen Inhalt zur Veröffentlichung in einen öffentlich zugänglichen Bereich unserer Dienste eingibt, gewährt er uns damit das kostenlose, nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen, soweit dies zu dem Zweck der Bereitstellung des Inhalts über unsere Internetseiten und die Partnerportale unserer Dienste geschieht. Ferner räumt er den Nutzern unserer Internetangebote das Recht zur Nutzung des Inhalts im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung der Dienste unserer Dienste ein. Die Rechtseinräumung endet, sobald der Nutzer den Inhalt wieder entfernt.

VIII. Zahlungsbedingungen
Einige Unserer Leistungen sind kostenpflichtig. Für unsere kostenpflichtigen Leistungen gelten die folgenden Zahlungsbedingungen:
1. Der Nutzer kann die Zahlung gemäß den im jeweiligen Angebot vorgesehenen Zahlungsmethoden vornehmen. 
2. Die Zahlung hat innerhalb von 7 Kalendertagen ab Rechnungszugang bei uns einzugehen. 
3. Der Nutzer hat für ausreichende Kontendeckung zu sorgen. Bei durch Unterdeckung verursachten Rücklastschriften ist der Kunde uns zur Erstattung des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet.
4. Die Verpflichtung des Nutzers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus. 
5. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Nutzer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

IX. Datenschutz und Datensicherheit
1. Der Nutzer ist darüber informiert, dass von ihm auf unseren Internetseiten veröffentlichte personenbezogene Daten frei im Internet abrufbar und einsehbar sein können.
2. Wir achten die Privatsphäre der Nutzer und halten die geltenden Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten werden ausschließlich im erforderlichen Umfang zur Erbringung unserer Dienste verwendet. Für jede anderweitige Verwendung werden wir vorab die Zustimmung des Nutzers einholen. Wir werden insbesondere personenbezogene Daten der Nutzer nicht ohne die Zustimmung des Betroffenen an Dritte weiterleiten, soweit dies nicht zur Erbringung eines Dienstes unumgänglich ist. Dies gilt nicht, soweit wir aus rechtlichen Gründen zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind. Ferner gilt dies nicht, wenn eine Weitergabe der erhobenen Daten zur Missbrauchsverfolgung erforderlich ist.
3. Wir speichern in einigen Bereichen Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe so genannter „Cookies“. „Cookies“ sind Textdateien, die auf dem Rechner des Nutzers gespeichert werden und die Informationen über den Rechner enthalten können. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers und finden ausschließlich zur Erbringung der Dienste unserer Dienste Verwendung. Cookies können Informationen enthalten, die den Browser des Nutzers identifizieren. Dadurch ist es möglich, dass der Nutzer seine Informationen (wie z.B. Einstellungen) nicht bei jeder Nutzung erneut oder manuell eingeben muss. Sie haben die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu steuern oder zu verhindern.
4. Wir sind berechtigt, Nutzer, die einen Anlass zur Kündigung aus wichtigem Grund gegeben haben, für eine erneute Nutzung unserer Dienste zu sperren. Die für diese Sperrung erforderlichen Daten können wir für einen Zeitraum von maximal 2 Jahren ab dem Ende des Nutzungsverhältnisses speichern.

X. Haftung
1. Wir haften für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung für leichte und einfache Fahrlässigkeit ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
2. Wir haften nicht für die Eignung unserer Leistungen zur Erreichung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Wir haften nicht für Einrichtungen oder Dienste außerhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere nicht für die Nicht-Verfügbarkeit unserer Dienste aufgrund von Störungen des Internets oder der zum Internet oder zur Zugangsvermittlung genutzten Dienste oder Einrichtungen.
3. Wir haften nicht für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, Bei der nicht-grob-fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht haften wir ferner nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
4. Von den Vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden am Körper, dem Leben oder der Gesundheit, etwaig übernommene Garantien und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
5. Soweit unsere Haftung aufgrund dieser Nutzungs- und Geschäftsbedingungen eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Mitglieder, Organe und Vertreter.

XI. Schlussbestimmungen
1. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung unserer Dienste ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen besitzen auch dann Gültigkeit, wenn unsere Dienste außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird.
3. Etwaige Beschwerden und Beanstandungen nehmen wir unter unseren in der Anbieterkennzeichnung genannten Kontaktdaten entgegen.
4. Sofern es der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und uns Hannover.
5. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungs- und Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.
© Nachdruck und/oder Verwendung ganz oder in Teilen nur mit schriftlicher Genehmigung

Stand: 10/2017 
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